Bezirksamtsleiterwahl 2013 in Altona: 19 Bewerbungen liegen dem Senat vor
Hamburg / Altona. Jetzt geht es bald in die heiße Phase der Bezirksamtsleiter-Wahl. Nach Informationen von ALTONA.INFO liegen der Stadt Hamburg insgesamt 19 Bewerbungen für die ausgeschriebene Stelle...
View ArticleEEG: Norddeutsche Länder melden “Verbesserungsbedarf” mit Positionspapier an
Hamburg / Kiel / Hannover / Schwerin. Der Ausbau der erneuerbaren Energien und die Weiterentwicklung des Gesetzes steht im Mittelpunkt eines “Positionspapiers der fünf norddeutschen Länder” (PDF). Die...
View ArticleTarifeinigung: Scholz will ca.130 Mio Euro Mehrkosten wegsparen – mit Kommentar
Hamburg. Jetzt beginnen harte Zeiten für die Hamburger Sozialdemokraten. Die lange erwartete – allerdings nicht so erwartete – Tarifeinigung liegt auf dem Tisch. Etwa 130 Millionen Euro dürfte dies...
View ArticleMedienpolitik: Leistungsschutzrecht, Pressefusionskontrolle und Pressegrosso...
Berlin / Hamburg. Der Bundestag hatte gegen die Auffassung von Journalistenverbänden und insbesondere vieler freier Journalisten am 1. März das umstrittene Leistungsschutzrecht beschlossen. Ein...
View ArticleOsdorf: Muss das HDJ beim Neubau der Geschwister-Scholl-Schule weichen?
Altona / Osdorf. Eigentlich könnte alles so schön sein, so die CDU-Fraktion. Sie kritisiert: Die Geschwister-Scholl-Stadtteilschule in Osdorf soll zwar neu gebaut werden, hat sogar einen Förderpreis...
View ArticleMietpreis-Kappung auf 15% in drei Jahren ab 1. September in Hamburg wirksam
Hamburg. Hamburg begrenzt Mieterhöhungen und erlässt eine Verordnung zur Absenkung der Kappungsgrenze. Diese Möglichkeit räumte der Bundesgesetzgeber den Ländern ein. Die Rechtsverordnung mit der die...
View ArticleMitte Altona: Kein Krisentreffen zwischen Scholz und Grube
Hamburg / Altona. Ein Medienbericht sprach mit Bezug auf “Rathauskreise” von einer hohen finanziellen Forderung der DB AG an die Stadt Hamburg zur Verlegung des Bahnhofs Altona. Ist das größere...
View ArticleSenat gratuliert dem Altonaer Museum zum 150. Jubiläum
Hamburg / Altona. Im nächsten Jahr feiert die Stadt Altona 350 Jahre Stadtrechte und jüngst verknüpfte man die Stadtgeschichte mit dem historischen Museum. Es drohte die Schließung des Altonaer Museum...
View ArticleKleine “Mitte Altona”: Freiraumplanerischer Wettbewerb zu Park entschieden
Hamburg / Altona. Nach dem städtebaulichen, ist nun auch der freiraumplanerische Wettbewerb zu einem Teil der immer-noch-so-genannten “Mitte Altona” entschieden. Grundproblem der ‘Freiraumplanung’: Der...
View ArticleLampedusa-Gruppe distanziert sich von Gewalt – Alle Bürgerschaftsfraktionen...
Hamburg. Im Vorfeld der erwarteten Demonstration mit etwa 5.000 Teilnehmern am 21.12., bei der auch gewaltbereite Personen in Hamburg und der Sternschanze erwartet werden, distanzieren sich sowohl die...
View ArticleMögliche Gespräche zwischen Rote Flora und Senat – Distanzierung von Gewalt
Hamburg / Altona / Sternschanze. Ein Sprecher der Roten Flora hat heute Beratungen der Aktivisten über mögliche Gespräche mit dem Senat angekündigt und sich zugleich auch von einem Gewaltaufruf gegen...
View Article10.328 Wohnungen in 2013 genehmigt –“Vertrag für Hamburg”übererfüllt
Hamburg. Der ‘Vertrag für Hamburg’ kommt nicht nur gut voran. Die selbst gesteckten Ziele werden sogar übererfüllt. Über 10.000 Wohnungen wurden im letzten Jahr durch die Bezirksämter, davon allein...
View ArticleFlurfunk durch die Instanzen? “Gefahrengebiet” vielleicht juristisch...
Hamburg. Das “Gefahrengebiet” hat ein Nachspiel, vielleicht auch juristisch. Im Zuge der Recherche über die handwerkliche Arbeit des Gesetzes, auf dessen Basis das Instrument Gefahrengebiete...
View ArticleBahnhofsverlegung Altona: Untersuchung liegt vor – Vorstand der Bahn AG...
Hamburg / Altona. Es braucht zwei Quellen, so die Theorie, für etwas Handfestes. Wir haben sie in Sachen Verlegung des Bahnhofs Altona. Seit 2010 wird ein Beschluss des Vorstands der Deutschen Bahn AG...
View ArticleMaßnahmen gegen Gewalt: Senat berät mit “Vertretern aus Sport, Kirche,...
Hamburg. Der Senat ist am vergangenen Freitag “mit Vertretern aus Sport, Kirche, Gewerkschaften und Medien zusammengetroffen, um über Strategien und Maßnahmen gegen Gewalt an Einsatzkräften von Polizei...
View ArticleBezirkswahl: Scholz fordert hohe Wahlbeteiligung und kündigt andernfalls...
Hamburg. Der Erste Bürgermeister, Olaf Scholz, hat eine “sehr, sehr hohe Wahlbeteiligung” bei der anstehenden Bezirkswahl gefordert. Er sprach von einer Premiere, auf die er hinweisen will. Dieses Jahr...
View ArticleRote Flora, Zwischenmeldung – Kretschmer schickt Vertrag und sucht...
Altona / Sternschanze. Der Anwalt von Klausmartin Kretschmer hat unserer Redaktion am Donnerstag den notariellen Vertrag aus dem Jahr 2001 zur Verfügung gestellt. Wir hatten auch die Gegenpartei, die...
View ArticleBürgerschaftswahlen in Hamburg wohl am 15. Februar 2015
Hamburg. Der Hamburger Senat wird der Bürgerschaft den 15. Februar 2015 als Termin für die nächste Bürgerschaftswahl vorschlagen. Nach Artikel 12 der Verfassung bestimmt die Bürgerschaft den Wahltag...
View ArticleReferendumsbegehren gegen Verfassung unzulässig – Folgt Entscheidung über...
Hamburg. Das Hamburgische Verfassungsgericht musste sich mit der Zulässigkeit eines Referendums beschäftigen, das der Verein “Mehr Demokratie” mit einigen Unterstützern – insbesondere aus kleineren...
View ArticleHamburg und die Standortpolitik für Digitale Medienwirtschaft – Werbung und...
Hamburg. Seit Mitte 2012 gibt es bereits die Initiative “Next Media”, die anlässlich einer Landespressekonferenz am Dienstag “neu” vorgestellt wurde. Bürgermeister Olaf Scholz, selbst ‘Mediensenator’,...
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