Bürgerschaftswahlen in Hamburg wohl am 15. Februar 2015
Hamburg. Der Hamburger Senat wird der Bürgerschaft den 15. Februar 2015 als Termin für die nächste Bürgerschaftswahl vorschlagen. Nach Artikel 12 der Verfassung bestimmt die Bürgerschaft den Wahltag...
View ArticleReferendumsbegehren gegen Verfassung unzulässig – Folgt Entscheidung über...
Hamburg. Das Hamburgische Verfassungsgericht musste sich mit der Zulässigkeit eines Referendums beschäftigen, das der Verein “Mehr Demokratie” mit einigen Unterstützern – insbesondere aus kleineren...
View ArticleHamburg und die Standortpolitik für Digitale Medienwirtschaft – Werbung und...
Hamburg. Seit Mitte 2012 gibt es bereits die Initiative “Next Media”, die anlässlich einer Landespressekonferenz am Dienstag “neu” vorgestellt wurde. Bürgermeister Olaf Scholz, selbst ‘Mediensenator’,...
View ArticleLutherpark: Beginnen weitere Verhandlungen zwischen Senat und Pflegeheim?
Hamburg / Altona / Bahrenfeld. Nach Sozial- und Gesundheitsbehörde äußerte sich jetzt Bürgermeister Olaf Scholz zu Umsiedlungsaktivitäten im Lutherpark, einem Seniorenheim von Pflegen und Wohnen GmbH....
View ArticleSchaden für die Stadt Hamburg durch Verkauf eigener Immobilien?
Hamburg. Die Fraktion Die LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft erhebt Vorwürfe gegen den damaligen Senat sowie an Immobiliengeschäften beteiligte Personen. Im Zuge des Verkaufs von Immobilien in...
View ArticleNeuer Polizeipräsident ab Mai: Auf Wolfgang Kopitzsch folgt Ralf Meyer
Hamburg. Die Stelle des Polizeipräsidenten in Hamburg wird neu besetzt. Auf Wolfgang Kopitzsch folgt jetzt Anfang Mai der langjährige Pressesprecher der Hamburger Polizei Ralf Meyer. Meyer ist heute...
View ArticleGroßwerbeanlagen: Altona will wieder an Pachteinnahmen beteiligt sein –...
Hamburg / Altona. Plakate, Plakate und noch mehr Plakate. Im Jahr 2009 wurden in Hamburg zusätzliche beleuchtete Großwerbeanlagen errichtet – viele auch in Altona. Verträge laufen hierzu bis 2024....
View ArticleScholz hält Grundsatzrede im Thalia Theater: „Hamburg, Europa und die...
Hamburg. Olaf Scholz wird heute Abend ab 20:00 Uhr im Hamburger Thalia Theater eine Rede mit dem Titel „Hamburg, Europa und die Grenzen“ halten. In dieser Grundsatzrede werde er seine Haltung in der...
View ArticleGrundsatzrede von Scholz zur Rolle Hamburgs in der EU-Flüchtlingspolitik
Hamburg. Der Erste Bürgermeister ist gegenwärtigen Herausforderungen in der Flüchtlingspolitik mit einer “Grundsatzrede” begegnet (Audio-Mitschnitt unten). Außergewöhnlich dafür die Auswahl des...
View ArticleFreiwillige Feuerwehr Rissen: Grundsteinlegung für Erweiterungsbau
Altona / Rissen. Am Mittwoch haben Innensenator Michael Neumann, Oberbranddirektor Klaus Maurer, Landesbereichsführer André Wronski und Wehrführer Christian Behn den symbolischen Grundstein für die...
View ArticleInfozentrum Mitte Altona macht dicht
Altona / Altona-Nord. Die Baumaßnahmen beginnen bald – das im November 2011 eröffnete “Infozentrum Mitte Altona” wird geschlossen, berichtet die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt. In Kürze würden...
View ArticleSachs pflanzt Ginkgo im Volkspark – Geschenk für ‚Bündnis für das Wohnen‘
Altona / Bahrenfeld. BSU-Staatsrat Sachs läutete den hundertjährigen Geburtstag im Volkspark mit einem Baumgeschenk ein. – im Sommer soll es eine Reihe von Ausstellungen und Feierlichkeiten rund um...
View ArticlePlädoyer für viel mehr Lokalpolitik – Chance für die Demokratie in Hamburg
Hamburg und Bezirke. Die Einheitsgemeinde Hamburg verkennt ihr Potential für die Ausgestaltung der lokalen Demokratie. Gerade in der wachsenden Metropole interessieren sich Bürgerinnen und Bürger...
View ArticleManifest nennt Argumente für “Lampedusa in Hamburg”– Reaktion des Senats
Prominente Hamburger stellten ein "Manifest" zur Unterstützung der Gruppe aus Lampedusa vor. Zentrale Forderung ist ein Bleiberecht - das Manifest geht auch auf eine Grundsatzrede des Ersten...
View ArticleSt. Trinitatis-Bebauung: Senat droht(e) Bezirk mit Hängebeschluss und Evokation
Zur Bebauung der St. Trinitatis-Kirche läuft hinter den Kulissen ein regelrechter Machtkampf zwischen Senat und Bezirk Altona. Diesmal könnte der Senat den Kürzeren ziehen.
View Article